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FRANK MARTIN NEUPÄRTL – GÜNTER RUDOLPH – WINFRIED BECKER

HERZLICH WILLKOMMEN

Herzlich willkommen auf den Seiten der SPD-Kreistagsfraktion im Schwalm-Eder-Kreis. In einer Zeit, in der sich alles und jeder vernetzt, kann und will auch die SPD-Kreistagsfraktion selbstverständlich nicht zurückstehen. Wir hoffen sehr, dass unser Internet-Angebot gefällt, und würden uns über ein breites Interesse und eine rege Beteiligung auf den "kontaktiven Seiten" freuen. Viel Spaß also beim Um- und (immer) wieder Reinschauen.

Im folgenden sollen zunächst ein paar einleitende allgemeine Worte den Schwalm-Eder-Kreis, den Kreistag, den Kreisausschuss und den Landrat vorstellen, die SPD-Kreistagsfraktion als Teil des Kreistags und ihr Verhältnis zum Unterbezirk Schwalm-Eder näherbrigen, sowie ihre Gremien und Strukturen, insbesondere ihre Arbeitskreise kurz erläutern. Unter den übrigen Auswahlpunkten der Leitseite der SPD-Kreistagsfraktion werden die dort jeweils genannten Themen ausführlich behandelt.

Daneben gibt es entsprechende Leitseiten für den Unterbezirk und die für den Schwalm-Eder-Kreis zuständigen Abgeordneten in Bund, Land und Europa. Und schließlich werden auch die SPD-Mitglieder im Kreisausschuss des Schwalm-Eder-Kreises nicht vergessen.

  Der Schwalm-Eder-Kreis

Die ehemaligen Landkreise Fritzlar-Homberg, Melsungen und Ziegenhain bilden seit dem 1. Januar 1974 den 11 Städte und 16 Gemeinden umfassenden Schwalm-Eder-Kreis. Mit einer Fläche von 1.538,29 qkm ist er flächenmäßig der zweitgrößte Landkreis in Hessen. Die etwa 7,3% des hessischen Staatsgebiets erstrecken sich von der oberhessischen Schwelle im Südosten bis zum Kasseler Becken im Norden. Kernräume des Kreises sind die Schwalmniederung, die niederhessische Senke und das Fuldatal. Kreisstadt des Schwalm-Eder-Kreises ist Homberg (Efze).

Landkreise wie der Schwalm-Eder-Kreis sind die übergemeindlichen Selbstverwaltungskörperschaften in Hessen. Sie nehmen in der Regel Aufgaben war, die über die Leistungsfähigkeit der kreisangehöhrigen Gemeinden hinaus gehen und der einheitlichen Versorgung und Betreuung der Bevölkerung eines größeren Teils des Landkreises dienen. Weiterhin fördern die Landkreise die kreisangehöhrigen Gemeinden in der Erfüllung ihrer Aufgaben und ergänzen durch ihr Wirken deren Selbstverwaltung.

  Der Kreistag

Das oberste Organ des Kreises ist seine Vertretungskörperschaft, der Kreistag. Dessen - im Schwalm-Eder-Kreis 71 - Abgeordnete werden ab der Kommunalwahl am 18. März 2001 nicht mehr für 4 sondern 5 Jahre gewählt. Der Kreistag bestimmt über die wichtigen Angelegenheiten des Kreises und beschließt den Haushalt.

Zur Vorbereitung seiner Beschlüsse kann der Kreistag aus seiner Mitte heraus Ausschüsse bilden. Bestimmte Angelegenheiten oder bestimmte Arten von Angelegenheiten können den Ausschüssen auch zur endgültigen Beschlussfassung übertragen werden. Zwingend vorgeschrieben ist die Errichtung eines Finanzausschusses. Nicht zu verwechseln sind die Ausschüsse des Kreistages mit dem sogleich folgenden Kreisausschuss!

  Der Kreisausschuss

Verwaltungsorgan des Kreises ist der Kreisausschuss. Dessen Mitglieder dürfen nicht zugleich Mitglieder des Kreistags sein. Dem Kreisausschuss gehören kraft Amtes der Landrat sowie die hauptamtlichen und ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten an. Die ehrenamtlichen Beigeordneten werden vom Kreistag nach den Grundsätzen der Verhältniswahl für die Dauer der Wahlperiode des Kreistags gewählt, die hauptamtlichen Beigeordneten vom Kreistag in Mehrheitswahl für eine feste Amtszeit von sechs Jahren.

Dem Kreisausschuss des Schwalm-Eder-Kreises gehören derzeit acht SPD-Mitglieder an. Er setzt sich aus dem Landrat, einem hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten und 14 ehrenamtlichen Beigeordneten zusammen. Die SPD stellt im Kreis den Landrat Frank-Martin Neupärtl und den Ersten Kreisbeigeordneten Winfried Becker sowie sechs der 14 ehrenamtlichen Beigeordneten.

  Der Landrat

Der Landrat wird direkt gewählt für eine Amtszeit von 6 Jahren. Er ist Vorsitzender des Kreisausschusses und Leiter der Kreisverwaltung. Daneben fungiert er zugleich als Leiter des mit dem Kreis deckungsgleichen Bezirks der unteren Behörde der allgemeinen Landesverwaltung. Als Behörde der Landesverwaltung untersteht er insofern der jeweils zuständigen Behörde in der Mittelstufe der Landesverwaltung (im Falle des Landrats des Schwalm-Eder-Kreises ist das der Regierungspräsident in Kassel). Amtierender Landrat des Schwalm-Eder-Kreises ist Frank-Martin Neupärtl.

Zu den vom Landrat als Behörde der Landesverwaltung wahrzunehmenden Aufgaben zählen die Kommunalaufsicht über die kreisangehörigen Gemeinden, Untere Wasserbehörde, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Staatsangehörigkeits-, Personenstands- und Ausländerwesen, Sozialversicherung, Gewerbe, Umwelt und Verkehr, sowie grundsätzlich die Aufgaben des Staatlichen Veterinäramts und der Unteren Kataster- und Landesvermessungsbehörde (Katasteramt). Für die Wahrnehmung der Aufgaben als Behörde der Landesverwaltung hat ihm das Land die erforderlichen Beamten zur Verfügung zu stellen, die Angestellten muss der Kreis stellen.

  Die SPD-Kreistagsfraktion

Von den 71 Abgeordneten im Kreistag gehören zur Zeit 34 Abgeordnete der SPD an. Sie bilden damit die stärkste Fraktion im Kreistag. Als stärkste Fraktion stellt die SPD-Kreistagsfraktion mit Michael Kreutzmann den Kreistagsvorsitzenden und mit Irene Teetz-Mentzel eine stellvertretende Kreistagsvorsitzende.

Die Kreistagsfraktionen sind Teile des Kreistags. Sie sind mit eigenen Rechten ausgestattet und steuern und erleichtern damit in gewissem Grade den technischen Ablauf der Meinungsbildung und Beschlussfassung des Kreistages. In ihnen vereinigen sich diejenigen Mitglieder des Kreistages, die jeweils gemeinsame politische Grundanschauungen besitzen, um ihre Vorstellungen und Aktivitäten aufeinander abzustimmen und diesen im arbeitsteiligen Zusammenwirken zu besserer Wirksamkeit zu verhelfen. Mit dieser Aufgabenstellung üben Fraktion im Willensbildungsprozess wichtige Funktionen aus, indem sie diesen Prozess straffen und gegebenenfalls auf deutlich unterscheidbare Alternativen konzentrieren.

Wie sich aus der hessischen Landkreisordnung (HKO) ergibt, können nur Kreistagsabgeordnete Mitglieder einer Kreistagsfraktion sein. SPD-Kreistagsfraktion und SPD-Unterbezirk sind somit formell strikt zu unterscheiden. Tatsächlich ergeben sich aus den personellen Überschneidungen selbstverständlich viele Berührungspunkte. Ungeachtet dessen hat auch die SPD-Kreistagsfraktion einen eigenen Vorstand. Dessen Vorsitzender ist MdL Günter Rudolph.

  Die Arbeitskreise

Partei und Kreistagsfraktion bieten gemeinsam für alle SPD-Mitglieder Arbeitskreise zu einzelnen Politikfeldern an, die themenmäßig den Ausschüssen des Kreistags entsprechen:
Bildung und Kultur
Ansprechpartnerin: Monika Vaupel

Finanzen
Ansprechpartner: Hans-Jürgen Köbberling

Jugend-Soziales-Gesundheit
Ansprechpartner: Manfred Hagemann 

Wirtschaft
Ansprechpartner: Karl-Heinz Dietzel

Umwelt
Ansprechpartner: Jürgen Kaufmann

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